Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform zwischen
Heimatverein Kraichgau e.V.
vertreten durch Susanne Kaiser-Asoronye, An der Schießmauer 2, 69502 Hemsbach, als 1. Vorsitzende
- im Folgenden “Anbieter“ -
und den in § 2 des Vertrages bezeichneten Kunden
– im Folgenden “Kunde“ –
geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Heimatverein Kraichgau (nachfolgend “Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend “Kunde“) geltend ausschließlich die nachfolgend allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Die Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt Ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Unternehmer ist somit insbesondere ein Buchhändler (Wiederverkäufer).
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere die hier angebotenen Printprodukte auswählen.
Hierzu existieren unterschiedliche Bestellformulare für Verbraucher und für Buchhändler (Wiederverkäufer). Der Verbraucher hat das Bestellformular “Verbraucher“ zu wählen. Es gelten die dort genannten Liefer-/Zahlungsbedingungen. Der Buchhändler hat das Formular “Händler“ zu verwenden, es gelten die dort genannten Zahlungs- und Lieferbedingungen.
Über den Button “Bestellung abschicken“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der Waren ab.
Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button “AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden noch mal aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion “Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Erscheinungstermin der Bücher ist auf dieser Webseite angegeben. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kundens deshalb noch keine Exemplare der von ihm ausgewählten Produkte verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden das in der Auftragsbestätigung mit.
(2) Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das von dem Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt aufgrund noch nicht erfolgten Druckes der Printprodukte nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls in der Auftragsbestätigung mit und nennt das voraussichtliche Lieferdatum.
Bei einer Lieferverzögerung von mehr als 2 Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Soweit der Kunde Verbraucher ist, haben die im Bestellformular “Verbraucher“ festgelegten Preise und Regelungen zu den Versandkosten Gültigkeit. Soweit der Kunde Buchhändler ist, haben die im Bestellformular “Händler“ festgelegten Preise und Regelungen zu den Versandkosten Gültigkeit.
(2) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Eine Umsatzsteuer kann aufgrund der Kleinunternehmerregelung nicht ausgewiesen werden.
(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden soweit dieser Verbraucher ist, zu tragen.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(5) Der Kunde hat, soweit er Verbraucher ist, im Falle eines Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Soweit der Kunde Verbraucher ist, kann er die Zahlung per Überweisung, Sofortüberweisung, Pay-Pal oder Lastschrifteinzug vornehmen. Soweit der Kunde Händler ist, erfolgt die Zahlung auf Rechnung zu den im Bestellformular “Händler“ genannten Modalitäten.
(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist soweit der Kunde Verbraucher ist, unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Soweit der Kunde Buchhändler ist, richtet sich die Fälligkeit nach den Regelungen im Bestellformular “Händler“. Danach besteht ein Zahlungsziel von 10 Tagen nach Erhalt der Ware bei Büchern mit Rückgaberecht 3 Monate ab Lieferdatum.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Ziffern 1 und 2 geltend auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfe des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 1 Ziffer 2 ist.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichwertiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Heimatverein Kraichgau, vertr. durch 1. Vors. Alfred Götz, Kandelstr. 1, 74889 Sinsheim-Eschelbach
E-Mail Adresse: vorstandhvk@heimatverein-kraichgau.de
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr hin zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten der Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt oder Meinungsforschung nutzen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich bei einem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Susanne Kaiser-Asoronye, als Vorsitzende des Heimatvereins Kraichgau, An der Schießmauer 2, 69502 Hemsbach